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Politisches Beben im Himalaya

Dass die Wahl am 5.März, vorgezogen wegen den Gen-Z-Protesten im September letzten Jahres, anders würde, war schon immer klar. Wie anders, hat Politiker/-innen, Wähler/-innen und Beobachter/-innen dann doch verblüfft. Umso mehr, als es im Vorfeld keine Umfragen und Prognosen gab. Das Resultat hat das Potential, zu den tiefsten Veränderungen zu führen, seit 1950 die Dynastie der Ranas gestürzt und die innere Kolonisation beendet wurde. Grundlegender auch als durch die Volksbewegung 1990, den Bürgerkrieg 1996 bis 2006, die Abschaffung der Monarchie 2008 oder die neue Verfassung von 2015. Die Proteste im September 2025 und diese Wahl ähneln am ehesten einer Revolution. Die Dynamik, geboren aus Frust und Wut, wurde bis zur Wahl genährt und in einem Moment seltener Klarheit endlich einmal konsequent gewählt und gehandelt.

Genau zum richtigen Zeitpunkt erschien das neue Idol. Im von Musik besessenen Nepal (im Schnitt 24 Jahre alt und der allgemeinen Überzeugung, Musikstar auf TicToc zu werden) muss die Hoffnung fast zwangsläufig auf jemandem wie den früheren Rapper Balendra (Balen) Shah lasten. Wie sein Verbündeter Rabi Lamichhane, Chef der Rastriya Swatantra Party (Nationale Partei der Unabhängigkeit, RSP) macht Shah erst seit 2022 Politik. Das Duo Shah-Lamichhane gewann 125 von 165 der direkten und 57 von 110 proportional vergebenen Sitzen. Im Parlament ergibt das 182 von 275 Sitzen oder 66,2 Prozent – in der Landesgeschichte gibt nichts auch nur entfernt Vergleichbares.

Die Wähler/-innen betrieben völligen Kahlschlag am althergebrachten Parteiensystem. Von den beiden Platzhirschen kommt der Nepali Congress (NC) mit einem Absturz von 89 auf 38 Sitze noch etwas besser davon. Die United Marxist-Leninist (UML) trifft es deutlich härter. Ihr bleiben 25 von 78 Sitzen. Das ist der Preis für das Festhalten wider jeder Vernunft am völlig diskreditieren Vorsitzenden K.P. Sharma Oli, der von der Gen Z aus dem Amt des Premierministers gejagt wurde. Den Maoist(inn)en unter Pushpa Kamal Dahal bleiben von 32 Sitzen noch 17, was bezeugt, dass die selbsterklärten Sieger des Bürgerkriegs endgültig jeden Kredit bei den Wähler(inne)n verspielt haben. Den hoch gehandelten Monarchisten der Rastriya Prajatantra Party (Nationaldemokratische Partei, RPP) bleiben fünf von 14 Mandaten.

Genug hatten die Wähler/-innen auch von regionalen Madeshi Parteien. Die PSP-Nepal unter Upendra Yadav ist nicht mehr im Parlament vertreten, genauso wenig wie die Janamat unter CK Raut und die Loktantrik Samajwadi unter Mahanta Thakur. Resham Lal Chaudery, der wegen mehrfachen Mordes verurteilte Chef der NUP verliert alle drei Sitze. Die Laufbahn beenden kann Madhav Kumar Nepal, einer von vielen Kommunisten, der mit seiner Kleinfraktion regelmäßig die Koalitionen wechselte. Keine Kleinpartei schaffte den Wiedereinzug, nur noch ein Unabhängiger. Leer aus gingen auch Kulman Ghising und der frühere Chefideologe der Maoist(inn)en, Baburam Bhattarai. Im neuen Parlament wird neben RSP, Congress, UML, Maoist(inn)en, RPP und einem Unabhängigen die Shram Sanskriti Party (Arbeiterkultur Partei, SSP) des populären Bürgermeisters von Dharan, Harka Sampang, mit sieben Sitzen vertreten sein.

Die Nepali sind als Wahlvolk gereift. Vorbei sind erstmal die Zeiten eines zersplitterten Parlaments mit wackligen Koalitionen, mit Intrigen und Hinterzimmerdeals. Der ganze Wildwuchs, der am Ende immer auf dasselbe – Pflege der eigenen Seilschaften – hinauslief, ist zunächst beendet. Balen-Rabi haben, wenn sie sich nicht zerstreiten, was immer möglich ist, fünf Jahre freie Bahn. Die Möglichkeiten scheinen zumindest auf den ersten Blick unbegrenzt. Das ist eine große Chance, aber angesichts der fast nicht zu bewältigenden Probleme auch ein beträchtliches Risiko. Balen Shah zeigte als Bürgermeister von Kathmandu leichte Anzeichen von Trumpismus, beim Durchgreifen gegen Straßenverkäufer/-innen und Landbesetzer/-innen (squatters).

Noch dubioser sind die Referenzen von Rabi Lamichhane, der als Innenminister bei Betrug im ganz großen Stil vermeintlich mitmischte und rein rechtlich nur auf Kaution auf freiem Fuß ist. In seiner bisher kurzen politischen Karriere verhielt er sich wie ein Hinterhofmafiosi, der keine neue Regeln aufstellt, sondern die Rivalen bei ihrem Spiel schlagen will. Es ist von Anbeginn ein Duo, das nicht wirklich zusammenpasst. Reine Weste hier, schmutzige da. Warum überhaupt Lamichhane bis heute so gut ankommt, bleibt ein Rätsel. Auch, wieso Balen Shah sich mit ihm verbündete, anstatt es allein zu wagen. Nun haben sie eine nicht gekannte Machtfülle. Die Aufgaben sind gigantisch. Es geht um nichts anderes als einen Kulturwechsel. Dieser hat eingesetzt. Dies den Leuten zu verstehen zu geben, ist der schwierige Teil der Aufgabe. Das weiß man nur allzu gut auch in Deutschland.

M.S.

 

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