Der frühere Generalleutnant Faiz Hameed wurde als erster DG (director general) des ISI (Inter Service Intelligence, Auslandsgeheimdienst) vor ein Kriegsgericht gestellt. Der ISI wird immer von einem Militär geführt und gehört damit zur Armee. Er wird im Rang eines Generalleutnants befehligt, was seine Bedeutung unterstreicht. Der ISI zählt zu den effizientesten und mächtigsten Diensten überhaupt und ist elementar für die Stabilität Pakistans. Entgegen der offiziellen Designation ist er nicht nur im Ausland tätig, sondern auch landesintern. Er war immer ein Werkzeug, um die zivile Opposition zu zähmen. Seit den 1970ern ist er bei Wahlen aktiv, um der Armee opportune Ergebnisse zu liefern. Der DG ISI gehört nicht nur zu den mächtigsten Posten im Militär, sondern im ganzen Machtapparat des Landes. Viele sehen darin das zweitmächtigste Amt im Land, direkt nach dem Oberbefehlshaber der Streitkräfte.
Ex-Dreisterne General Hameed war von 2019 bis 2021 DG ISI. Im August 2024 wurde er verhaftet, degradiert und angeklagt. Viele Beobachter/-innen sahen in der Publizität dieses Vorgangs schon ein Urteil. Am 11. Dezember wurde Hameed zu 14 Jahren rigorous imprisonment (verschärfte Haft, Arbeitslager) verurteilt. Das soll aber noch nicht alles gewesen sein. Einige Anklagepunkte stehen noch aus, womöglich der schwerwiegendste: Illegale politische Betätigung. Dies könnte als Hochverrat gewertet werden. Die meisten Expert(inn)en sehen im Sturz Hameeds keine neue „Kultur“ in den Streitkräften oder der Geheimdienst-Community. Vielmehr ist man sich einig, dass Hameed wie kaum einem Vorgänger die Macht zu Kopf gestiegen war und am Ende sein Blatt überreizte. Es gibt keine Wende im Apparat oder gar Schwäche. Die Kontroll- und Sicherheitsmechanismen sind intakt; die relativ hohe Transparenz des Vorgangs zeugt von Selbstsicherheit. Das Vertrauen der Bevölkerung in die Armee ist sogar gestiegen.
Hameed wurde bislang für vier Vergehen verurteilt: Politische Aktivitäten (alle Aktivitäten eines DG sind politisch), Verletzung des Official Secrets Act (Gesetz zur Staatssicherheit), Missbrauch von Befehlsgewalt und Staatseigentum sowie kriminelle Schädigung zu Lasten Dritter. Der letzte Punkt bezieht sich auf den Top City Case: Der Chef einer Immobilienfirma war in seiner Wohnung in Islamabad auf Befehl Hameeds von einem ISI Kommando überfallen und ausgeraubt wurde. Dies brachte laut offiziellem Statement die Ermittlungen gegen Hameed in Gang. Der Sprecher des ISPR (Interservice Public Relation, die PR-Abteilung der Streitkräfte), Generalleutnant Ahmed Sharif Chaudhry, brachte seltsamerweise den Punkt „Anstiftung zum politischen Aufruhr und Instabilität in Verbindung mit gewissen politischen Elementen …“ nicht bei „Politische Aktivitäten“ unter. Dazu ist ein zweiter Prozess nötig. Gemeint sind hier die Ereignisse am 9.Mai 2023. An diesem Tag wurde Imran Khan, Ex-Premier und früherer Vorzugspolitiker der Armee, zum ersten Mal verhaftet. Resultat waren Krawalle, wie sie Pakistan noch keine gesehen hatte. Nie zuvor war die Armee direkt von Demonstrant(inn)en angegriffen worden. Hameed wird also vorgeworfen, zusammen mit Imran Khan den Staatsumsturz geplant und versucht zu haben.
Hameed wird wohl nie enthüllen, warum er sein Schicksal mit einer verlorenen Sache verband. Imran Khan war nach seinem Zerwürfnis mit Armeechef Qamar Javed Bajwa und seiner Abwahl als Premier im Frühjahr 2022 politisch erledigt. Der Aufstand seiner Anhänger im Mai 2023 musste scheitern. Andererseits war Hameeds Aufstieg praktisch unauflöslich mit dem von Khan verbunden. Hameed räumte Khans Amtsvorgänger Nawaz Sharif aus dem Weg, Khan ernannte ihn zum DG ISI. Hameed war fast dazu „verdammt“, in der Konkurrenz mit Asim Munir um den Posten Armeechef, der Topjob in Pakistan, auf die Karte Khan zu setzen. Im Westen wird er ebenfalls in manchen Kreisen noch lange in Erinnerung bleiben: Nach dem völlig missratenen Abzug der NATO-Truppen aus Kabul erschien Hameed auf der Bildfläche. Der vermeintlich wichtigste Alliierte der Amerikaner sprach triumphierend vom Erfolg der Taliban: Don’t worry, everything will be good! Diese Prognose war – vorhersehbar – so falsch wie seine Einschätzung der Chancen Khans. In dem Fall trägt er allein die Konsequenzen. Im Fall der Taliban aber ganz Pakistan.
M.S.
